Allgemeine Teilnahme­­bedingungen für User der
Dialogplattform myBeviale.com

September 2020

 

1. Plattformbetreiber

NürnbergMesse GmbH,
Messezentrum 1, 90471 Nürnberg
mybeviale@nuernbergmesse.de
www.mybeviale.com   

2. Präambel

Die NürnbergMesse GmbH entwickelt Technologien und Dienste mit deren Hilfe Menschen und Unternehmen der Getränkeindustrie die Möglichkeit gegeben wird, sich miteinander zu vernetzen und neben den regelmäßig stattfindenden Messen am Messeplatz Nürnberg, ganzjährig Kontakt zu halten. Im Folgenden wird die NürnbergMesse GmbH als NürnbergMesse oder Plattformbetreiber und der Vertragspartner als User bezeichnet.  

3. Geltungsbereich

Im Vertragsverhältnis zwischen dem Plattformbetreiber und dem User gelten ausschließlich die „Allgemeinen Teilnahmebedingungen für User der Dialogplattform myBeviale.com“ (im Folgenden Teilnahmebedingungen). Entgegenstehende oder von diesen Teilnahmebedingungen abweichende allgemeine Vertragsbedingungen des Users erkennt der Plattformbetreiber nur an, wenn er ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmt. 

4. Teilnahmeberechtigung

Als User sind sowohl juristische als auch natürliche Personen zugelassen. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB). Als Unternehmer gilt eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.  

5. Vertragsschluss (Anmeldung/Anmeldebestätigung)

Soweit der User die Plattform nutzen möchte, muss er sich mittels Angabe seines Vor- und Nachnamens, seiner persönlichen geschäftlichen E-Mail-Adresse sowie eines selbst gewählten Passworts registrieren. Neben diesen Daten werden für die Prüfung der Zugehörigkeit zur Getränkeindustrie weitere branchenspezifische Daten wie die Firma, die Funktion, die berufliche Stellung, der Wirtschaftszweig, der Unternehmensbereich sowie das Land des Unternehmenssitzes für die Registrierung benötigt. Für die Registrierung wird das sog. Double-opt-in-Verfahren verwendet, d. h. die Registrierung des Users ist erst abgeschlossen, wenn die Anmeldung über eine dem User zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenem Link bestätigt wird. Mit Übersendung der Anmeldebestätigung sind die Zugangsdaten freigeschaltet und der User kann sich mit den Zugangsdaten über den Button „Login“ einloggen. Die Angabe der zuvor genannten Daten ist verpflichtend, alle weiteren Informationen kann der User freiwillig in seinem persönlichen Profil bereitstellen. Nach Bestätigung steht dem User ein persönliches Profil auf dieser Digitalplattform zur Verfügung. Das Personenprofil des Users mit den oben genannten Informationen ist für alle registrierten und eingeloggten User sichtbar. Dem User ist es zudem möglich, mit seiner bei der Registrierung angegebenen Email-Adresse mehrere digitale Plattformen des Plattformbetreibers zu nutzen, auf denen dann jeweils ein eigenes plattformspezifisches Profil angelegt werden kann.

6. Leistungen des Plattformbetreibers

6.1 Der Plattformbetreiber erbringt folgende Leistungen:

- Einräumung eines technischen Zugangs zur Nutzung der Inhalte der Dialogplattform über den Login-Account des Users

6.2 Dem Plattformbetreiber liegt es frei, sein Dienstleistungsangebot nachträglich zu ergänzen, zu erweitern, einzuschränken oder anderweitig abzuändern.

7. Pflichten des Users

7.1 Der User hat bei sich die notwendige technische Infrastruktur, insbesondere Hardware, Software und Telekommunikationsverbindung bereitzustellen. Hinweise auf die Anforderungen an die technische Infrastruktur, die zur Nutzung der Leistungen des Plattformbetreibers notwendig sind, erhält der User auf Anfrage, sofern diese nicht schon im Vertrag, den Leistungsverzeichnissen oder Nebenabreden enthalten sind.

7.2 Der User ist verpflichtet, im Rahmen seiner Möglichkeiten die ordnungsgemäße Erbringung der Leistung des Plattformbetreibers zu überprüfen und Störungen unverzüglich gegenüber dem Plattformbetreiber anzuzeigen.

7.3 Dem User ist es verboten, in oder an den Leistungen des Plattformbetreibers enthaltende Urheberrechts-, Marken oder Eigentumszeichen zu entfernen, zu verändern oder zu verdecken sowie an Leistungen oder Produkten des Plattformbetreibers Veränderungen vorzunehmen. Dies gilt auch für Leistungen und Produkte von Dritten, deren sich der Plattformbetreiber im Rahmen seiner Leistungen an den User bedient (Ziffer 6.). Die Nutzung der Dialogplattform und Produkte des Plattformbetreibers oder Dritten ist nur in den Grenzen des Urheber-, Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechts sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte zulässig. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb dieser Grenzen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.

7.4 Sofern der User einen aktiven Teil zum Programm der Dialogplattform beiträgt, ist dieser für die Inhalte seiner Konferenzen, Seminare, Fachbeiträge oder sonstigen Online-Veranstaltungen, die er über den Plattformbetreiber oder mit Produkten des Plattformbetreibers durchführt, allein verantwortlich. Die Persönlichkeitsrechte Dritter sind zu beachten. Der User hat dafür Sorge zu tragen, dass keine Angaben gemacht, Äußerungen getätigt, Dateien eingestellt oder Inhalte vermittelt werden, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen sowie insbesondere Gewalt verherrlichen, die Rechte Dritter verletzen oder Personen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität diskriminieren.

7.5 Der User verpflichtet sich, bei der Verarbeitung personenbezogener Daten die gesetzlichen Vorschriften – insb. des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) – einzuhalten. Ergänzende Regelungen und Informationen hierzu enthält die Datenschutzerklärung des Plattformbetreibers.

7.6 Der Plattformbetreiber ist von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einem schuldhaften Verstoß des Users gegen die in Ziffer 7.3. und 7.4. enthaltenen Verpflichtungen beruhen. Der User hat den Plattformbetreiber umgehend zu informieren, wenn er einen solchen Verstoß erkennt oder hat erkennen müssen.

7.7 Der User räumt dem Plattformbetreiber das Recht ein, seine Person und live-Vortragsformate (z.B. Produktpräsentationen, Workshops, Webinare, Fachvorträge etc.) einschließlich der von ihm gezeigten Präsentationen in audiovisueller Form aufzuzeichnen und die Aufnahmen im Internet auf der Plattform zu verbreiten und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Der User versichert, dass Medien, die in seinen Vortragsformaten präsentiert werden (z. B. Abbildungen, Filme, Sprache, Musik), frei von Rechten Dritter sind bzw. auf der Dialogplattform unentgeltlich genutzt werden dürfen. Werden urheberrechtlich geschützte Inhalte Dritter eingebunden, wird der User die erforderlichen Nachweise, die eine Nutzungserlaubnis in seinem live-Vortragsformat belegen, sichern und auf Verlangen vorlegen. Der User verpflichtet sich, den Plattformbetreiber von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus einer Verletzung gewerblicher Schutzrechte und/oder einer Urheberrechtsverletzung in seinem Vortrag beruhen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Plattformbetreiber von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichtsund Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

8. Lizenz für NürnbergMesse

Im Vertragsverhältnis zwischen dem User und der NürnbergMesse ist der User Eigentümer der Inhalte und Informationen, die der User an die Dialogplattform übermittelt oder dort veröffentlicht, und gewährt der NürnbergMesse GmbH und deren verbundenen Unternehmen die folgende nicht ausschließliche Lizenz: Das weltweite, übertragbare und unterlizenzierbare Recht, Informationen und Inhalte, die der User über die Dialogplattform der NürnbergMesse bereitstellt, ohne weitere Zustimmung seitens des Users oder Mitteilung und/oder Entschädigungszahlung an den User oder Dritte zu nutzen, zu kopieren, zu modifizieren, zu verteilen, zu veröffentlichen und zu verarbeiten. Diese Rechte können eingeschränkt oder beendet werden, indem der User bestimmte Inhalte von der Dialogplattform löscht, oder das Vertragsverhältnis beendet wird. 

 

9. Nutzung durch Dritte

9.1 Der User hat seinen Zugang zu den Leistungen des Plattformbetreibers gegen unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen. Der User haftet für jede unbefugte Verwendung seines Zugangs, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der User hat den Plattformbetreiber umgehend zu benachrichtigen, falls der begründete Verdacht besteht, dass ein unbefugter Gebrauch seines Zugangs erfolgte.

9.2 Der User hat die vereinbarten Preise für Leistungen des Plattformbetreibers zu zahlen, die auf Grund einer von ihm zugelassenen Nutzung durch Dritte erbracht werden. Er hat diese auch für Leistungen des Plattformbetreibers zu zahlen, die auf Grund einer unbefugten Nutzung durch Dritte erbracht werden, wenn der User diese Nutzung zu vertreten hat. 

 

10. Haftung

Der Plattformbetreiber haftet unbeschränkt nur in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit sowie für Schäden wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. In allen anderen Fällen haftet der Plattformbetreiber nur:

- bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der User regelmäßig vertrauen darf;

- soweit der Plattformbetreiber gesetzlich zum Abschluss einer Haftpflichtversicherung verpflichtet oder dies üblich ist;

- soweit der Plattformbetreiber in besonderem Maße Vertrauen für sich in Anspruch genommen bzw. eine qualifizierte Vertrauensstellung innehat.

In diesen Fällen haftet der Plattformbetreiber jedoch nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden (damit in der Regel nicht für Folgeschäden) und auch dann nur höchstens bis EUR 100.000 je Schadensfall. Die Haftungsbegrenzung gilt nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Im Übrigen ist die Haftung wegen einfacher oder mittlerer Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für das Verhalten der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Plattformbetreibers. NürnbergMesse übernimmt insbesondere keinerlei Gewähr oder Garantie hinsichtlich der Dialogplattform und garantiert nicht, dass die Dienste unterbrechungsfrei oder fehlerfrei sein werden. 

11. Nutzungsrechte

11.1 Die Dienstleistungsangebote des Plattformbetreibers und insbesondere die über Unternehmen und Referenten zur Verfügung gestellten Dienstleistungen wie zum Beispiel Vorträge, Dokumentationen, Webinare, Videoaufzeichnungen, Tonaufzeichnungen, Power-Point-Präsentationen, Fachbeiträge, Whitepaper u.a. sind in der Regel marken- oder urheberrechtlich geschützt.

11.2 Eine Aufzeichnung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonst gewerbliche Nutzung der Dienstleistungsangebote durch den User ist nicht gestattet, außer sowohl der Plattformbetreiber als auch das jeweilige Unternehmen oder der jeweilige Referent haben einer solchen Nutzung ausdrücklich eingewilligt.

12. Preise

Die Nutzung der Dialogplattform ist für den User kostenfrei.

13. Datenschutz

13.1 Wenn der User die Dialogplattform nutzt, speichert der Plattformbetreiber die ihm zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten, bis der User seinen Zugang endgültig löscht. Weiterhin speichert die NürnbergMesse die vom User angegebenen freiwilligen Daten für die Zeit seiner Nutzung der Dialogplattform, soweit der User nicht zuvor die Löschung wünscht. Alle Angaben kann der User im geschützten persönlichen Bereich verwalten und ändern. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b EU-DSGVO.

13.2 Der Plattformbetreiber weist darauf hin, dass die Verarbeitung der durch den User bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten zum Zweck der statistischen Auswertung für Marktforschungszwecke, zur Information (per E-Mail zu künftigen Veranstaltungen zu gleichen oder verwandten Themen) und für Kundenbindungsmaßnahmen (z.B. Erhalt von Treuevorteilen, Einladung zu Veranstaltungen) erfolgt (Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DSGVO). Dem kann jederzeit widersprochen werden (NürnbergMesse GmbH, Messezentrum, 90471 Nürnberg / data@nuernbergmesse.de). An ServicePartner der NürnbergMesse GmbH werden diese Daten nur zur Verarbeitung im Rahmen der o.g. Zwecke übergeben.

13.3 Wenn der registrierte User an einer Produktpräsentation, Webinar und Workshop o.ä. (Action) eines Unternehmens teilnimmt, werden seine bei der Registrierung getätigten Angaben, d.h. Name, Vorname, Unternehmen und E-Mail-Adresse an das jeweilige Unternehmen zur Betreuung von Kunden und Interessenten sowie zur Abwicklung angebotener Dienstleistungen übermittelt, unabhängig davon, ob es sich um ein Unternehmen aus dem Inland, der EU oder aus sonstigen Drittstaaten handelt. Die Teilnahme des Users an einer Action ist freiwillig und findet nicht ohne dessen weitere Mitwirkung statt. Die Daten werden erst an das Unternehmen übermittelt, wenn der User an einer Action teilnimmt. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b EU-DSGVO.

13.4 Sofern sich der registrierte User ein von einem Unternehmen zur Verfügung gestelltes Whitepaper herunterlädt, werden seine bei der Registrierung getätigten Angaben, d.h. Name, Vorname, Unternehmen und E-Mail-Adresse an das jeweilige Unternehmen zur Betreuung von Kunden und Interessenten sowie zur Abwicklung angebotener Dienstleistungen übermittelt, unabhängig davon, ob es sich um ein Unternehmen aus dem Inland, der EU oder aus sonstigen Drittstaaten handelt. Der Download von Whitepapern ist freiwillig und findet nicht ohne weitere Mitwirkung des Users statt. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b EU-DSGVO.

13.5 Wenn der registrierte User an einer Action (Produktpräsentation, Webinar, Workshop o.ä.) teilnimmt, werden seine bei der Registrierung getätigten Angaben, d.h. Name, Vorname, Unternehmen und E-Mail-Adresse an den mit der technischen Umsetzung beauftragten Dienstleister avodaq AG, Wendenstraße 21 b, 20097 Hamburg weitergeleitet, soweit dies zur Durchführung der Action notwendig ist. Selbstverständlich wurden mit diesem Dienstleister die notwendigen datenschutzrechtlichen Vertragswerke abgeschlossen.

13.6 Wenn der registrierte User an einer Action (Produktpräsentation, Webinar, Workshop o.ä.) teilnimmt, wird sein Vor- und Nachname für die anderen Teilnehmer der jeweiligen Action sichtbar. Hierdurch wird es den Teilnehmern ermöglicht, sich untereinander zu vernetzen und zu interagieren. Hierin liegt auch das berechtigte Interesse des Plattformbetreibers (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f EU-DSGVO). Selbstverständlich hat der User das Recht, dieser Verarbeitung zu widersprechen. Wie der User sein Recht geltend machen kann, ist unter Ziffer13.7. geregelt.

13.7 Jeder User hat das Recht zur Beschwerde über diese Datenverarbeitung bei der zuständigen Aufsichtsbehörde für Datenschutz und kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen Auskunft, Berichtigung, Löschung oder die eingeschränkte Verarbeitung verlangen, der Verarbeitung widersprechen oder sein Recht auf Datenübertragbarkeit geltend machen. Für Fragen stehen die NürnbergMesse GmbH, Messezentrum, 90471 Nürnberg/ data@nuernbergmesse.de oder ihr Datenschutzbeauftragter (datenschutz@nuernbergmesse.de) gerne zur Verfügung. 

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Nürnberg. Das gilt auch für den Gerichtsstand, wenn der User Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Der Plattformbetreiber ist auch berechtigt, den User an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

 

15. Salvatorische Klausel

Sollten die Teilnahmebedingungen teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen sowie des Vertrages nicht berührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, die unwirksame Bestimmung durch eine solche Regelung zu ersetzen bzw. die Lücke durch eine solche Regelung auszufüllen, mit der der von den Parteien verfolgte wirtschaftliche Zweck am ehesten erreicht werden kann.